Bundespräsident Steinmeier hat am 21. März in der Leipziger Alten Börse eine Rede über die Zustand der Demokratie gehalten: Wo stehen wir als Land im doppelten Jubiläumsjahr von 75 Jahren Grundgesetz und 35 Jahren Friedlicher Revolution?
Es hat sich geändert, wie in Ostdeutschland über soziale Lagen und politische Ansprüche gesprochen wird
, sagte der Bundespräsident. Aus dem Osten unseres Landes erklinge eine deutlich vernehmbare Stimme, die neu und anders erzähle und die eine Bereicherung für uns alle sei.
In der heutigen Debatte sind ostdeutsche Stimmen nicht nur in eigener Sache selbstbewusst, sondern sie urteilen maßgeblich mit darüber, was ganz Deutschland ausmacht, wohin unser Land als Ganzes sich entwickeln soll.
Wir sind heute ein Land, das viel mehr ist als Ost oder West
, so der Bundespräsident. In einer vielfältigen Gesellschaft wie unserer werde es immer unterschiedliche Erfahrungen geben, je nachdem, wo man lebe oder aufgewachsen sei. Dies dürfe jedoch nicht zu isolierten Rückzugsorten führen, um die Mauern hochgezogen werden. Unsere Gesellschaft braucht Neugier statt Selbstbespiegelung, Offenheit statt Rückzug, Vertrauen statt Misstrauen, Vorschläge statt Vorwürfe. Wir brauchen Tatkraft, um gemeinsam die großen Herausforderungen anzupacken, vor denen wir stehen, Vertrauen in uns selbst und eine gemeinsame Erzählung unserer Demokratie
, sagte der Bundespräsident.
Das Grundgesetz ist längst kein ‚Bonner‘ mehr. Es ist die Grundlage und der Garant für das friedliche Zusammenleben all der verschiedenen Menschen in unserem Land. Es ist ein kostbarer Schatz. Hüten und beschützen wir ihn gemeinsam!
Mit Blick auf das 75. Jubiläum des Grundgesetzes stellte der Bundespräsident die Frage, ob wir es als gemeinsame Verfassung betrachten können. Auch wenn es in den ersten vierzig Jahren nur in einer Hälfte des Landes gültig gewesen sei, so haben sich viele Ostdeutsche nach seinen Freiheiten und Werten gesehnt. Meinungs-, Versammlungs-, Pressefreiheit, individuelle Freiheit und der Schutz der Würde jedes Einzelnen: Die vielen, die damals in der DDR dafür kämpften, haben diese Erfahrung mit eingebracht in unsere Demokratie
, sagte er. Ich wünsche mir jedenfalls, dass wir dieses Jubiläum gemeinsam feiern.
Am Nachmittag hatte der Bundespräsident bereits einen Rundgang über die Leipziger Buchmesse gemacht und einige Verlagsstände sowie den Ukraine-Stand besucht.
Im Anschluss an die Rede fand ein Podiumsgespräch statt: Peter Müller, Chefredakteur der Augsburger Allgemeinen Zeitung, moderierte die Diskussion über den Zustand der Demokratie zwischen der Autorin Anne Rabe und den Autoren Marcel Beyer und Ingo Schulze.
